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Russland hat durch ein neues Gesetz jetzt sein eigenes Internet

Das Internet ist frei, und das Wissen der Welt gehört allen Menschen? Mitnichten ist dem so, denn nicht nur eindeutige Diktaturen wie Nordkorea regulieren welche Informationen den Bürgern in Ihrem Land im Netz zur Verfügung stehen. Russland lässt jetzt durch ein neues Gesetz das Internet stärker überwachen, und kontrollieren. Das ganze nennt sich seit dem 1. November 2019 nun “Gesetz zum souveränen Internet

Wobei der Begriff “souverän” zwar erstmal nicht ganz so drastisch klingt wie unser NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz), allerdings ist mit der besagten Souveränität nicht nur Unabhängigkeit gemeint, sondern laut den Schreibern des Gesetzes auch der Schutz vor gefährlichen Inhalten. Man darf sich also fragen wie denn künftig “gefährliche Inhalte” definiert werden, und ob es sich hier nicht eher um Zensur handelt.

Russland hat durch ein neues Gesetz jetzt eigenes Internet am Start

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Russland hat durch ein neues Gesetz jetzt sein eigenes Internet

Das Internet ist frei, und das Wissen der Welt gehört allen Menschen? Mitnichten ist dem so, denn nicht nur eindeutige Diktaturen wie Nordkorea regulieren welche Informationen den Bürgern in Ihrem Land im Netz zur Verfügung stehen. Russland lässt jetzt durch ein neues Gesetz das Internet stärker überwachen, und kontrollieren. Das ganze nennt sich seit dem 1. November 2019 nun “Gesetz zum souveränen Internet

Wobei der Begriff “souverän” zwar erstmal nicht ganz so drastisch klingt wie unser NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz), allerdings ist mit der besagten Souveränität nicht nur Unabhängigkeit gemeint, sondern laut den Schreibern des Gesetzes auch der Schutz vor gefährlichen Inhalten. Man darf sich also fragen wie denn künftig “gefährliche Inhalte” definiert werden, und ob es sich hier nicht eher um Zensur handelt.

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Russland hat durch ein neues Gesetz jetzt eigenes Internet am Start

Überwachung des Internets beginnt mit Sperrung von Seiten

Die Freiheit welche die Russen bislang in der Offline-Welt in weiten Teilen vermissen mussten, breitet sich mit dem neuen Gesetz nun auch auf die Online-Welt aus. Und so müssen alle Internetprovider künftig Filtertechnologien einsetzen um zum einen Webseiten komplett zu sperren, aber auch dem Staat die Möglichkeiten zur Datenüberwachung einräumen.

Auf diese Weise ist es also auch durchaus denkbar das gezielt Webseiten beispielsweise vor Wahlen ausgesperrt werden, um den Bürgern Informationen aus dem Ausland nicht mehr zugänglich zu machen. Die Vergangenheit hat sogar schon gezeigt das diese Vorgehensweise beim mobilen Internet real ist. Als im Juli 2019 tausende Moskauer auf die Straße gingen um für freie Wahlen zu protestieren, funktionierten Geldautomaten in den Innenstädten auf einmal nicht mehr, und das mobile Internet wurde bei den 3G- und LTE-Frequenzen abgeschaltet. Die Provider begründeten den Funktionsausfall später zwar mit einer Überlastung des Netzes, aber später hat sich rausgestellt das tatsächlich eine Abschaltung stattfand um den Informationsaustausch zu unterbinden.

Die Sperrung von Internetseiten wird vermutlich erst der Anfang sein, welche durch das “Gesetz zum souveränen Internet” legitimiert wird. Denn das würde erstmal “nur” Zensur bedeuten. Vielmehr ist es aber möglich das Internet und die übertragenen Informationen komplett zu überwachen, zu manipulieren, und zu unterbinden.

Damit wäre man dann dem Überwachungsstaat wie er in Nordkorea und China bereits Realität ist noch ein Stück näher. Derzeit kann man die Sperrungen durch ein VPN-Netzwerk noch umgehen, indem man seinen Standort virtuell einfach in ein anderes Land verlegt, und gleichzeitig die übertragenen und empfangenen Daten verschlüsselt. Es dürfte aber nur eine Frage der Zeit sein bis sämtliche von VPN-Anbietern verwendeten IP-Adressen geblockt werden, oder deren Dienste in Russland überhaupt nicht mehr angeboten werden dürfen.

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Das Zensur und Informationskontrolle im Internet nicht neu sind, und selbst in eigentlich freien Demokratien gängige Praxis sind dürfte wohl kein Geheimnis sein. Und so findet auch in Deutschland spätestens mit dem NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) bereits Zensur in sozialen Netzwerken und bei Streaming Plattformen wie YouTube statt. Und auch nicht selten wird hier durch den verwendeten Algorithmus über das Ziel hinaus geschossen, und sog. Overblocking betrieben.

Das Internet ist Fluch und Segen zugleich, und birgt neben großen Chancen und Möglichkeiten, auch vielfältige Gefahren in manchen Bereichen. Dennoch sind wir der Ansicht dass das Wissen der Welt der Menschheit gehört. Denn nur so können sich Völker frei weiterentwickeln und sich verbinden. Allerdings bleibt dies wohl ein Wunschtraum der sich eher in die gegenteilige Richtung entwickeln wird, da sich die Spannungslage auf der Welt in vielen Regionen eher verschärft statt entspannt. Und am einfachsten lassen sich Menschen manipulieren indem man sie das wissen lässt was sie wissen sollen.

Wir werden auf jeden Fall weiter mit Spannung beobachten, und auch darüber berichten wie sich die Lage weiterentwickelt.

Überwachung des Internets beginnt mit Sperrung von Seiten

Die Freiheit welche die Russen bislang in der Offline-Welt in weiten Teilen vermissen mussten, breitet sich mit dem neuen Gesetz nun auch auf die Online-Welt aus. Und so müssen alle Internetprovider künftig Filtertechnologien einsetzen um zum einen Webseiten komplett zu sperren, aber auch dem Staat die Möglichkeiten zur Datenüberwachung einräumen.

Auf diese Weise ist es also auch durchaus denkbar das gezielt Webseiten beispielsweise vor Wahlen ausgesperrt werden, um den Bürgern Informationen aus dem Ausland nicht mehr zugänglich zu machen. Die Vergangenheit hat sogar schon gezeigt das diese Vorgehensweise beim mobilen Internet real ist. Als im Juli 2019 tausende Moskauer auf die Straße gingen um für freie Wahlen zu protestieren, funktionierten Geldautomaten in den Innenstädten auf einmal nicht mehr, und das mobile Internet wurde bei den 3G- und LTE-Frequenzen abgeschaltet. Die Provider begründeten den Funktionsausfall später zwar mit einer Überlastung des Netzes, aber später hat sich rausgestellt das tatsächlich eine Abschaltung stattfand um den Informationsaustausch zu unterbinden.

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Die Sperrung von Internetseiten könnte vermutlich erst der Anfang sein, welche durch das “Gesetz zum souveränen Internet” legitimiert wird. Denn das würde erstmal “nur” Zensur bedeuten. Vielmehr ist es aber möglich das Internet und die übertragenen Informationen komplett zu überwachen, zu manipulieren, und zu unterbinden.

Damit wäre man dann dem Überwachungsstaat wie er in Nordkorea und China bereits Realität ist noch ein Stück näher. Derzeit kann man die Sperrungen durch ein VPN-Netzwerk noch umgehen, indem man seinen Standort virtuell einfach in ein anderes Land verlegt, und gleichzeitig die übertragenen und empfangenen Daten verschlüsselt. Es dürfte aber nur eine Frage der Zeit sein bis sämtliche von VPN-Anbietern verwendeten IP-Adressen geblockt werden, oder deren Dienste in Russland überhaupt nicht mehr angeboten werden dürfen.

Das Zensur und Informationskontrolle im Internet nicht neu, und selbst in eigentlich freien Demokratien gängige Praxis sind dürfte wohl kein Geheimnis sein. Und so findet auch in Deutschland spätestens mit dem NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) bereits Zensur in sozialen Netzwerken und bei Streaming Plattformen wie YouTube statt. Und auch nicht selten wird hier durch den verwendeten Algorithmus über das Ziel hinaus geschossen, und sog. Overblocking betrieben.

Das Internet ist Fluch und Segen zugleich, und birgt neben großen Chancen und Möglichkeiten, auch vielfältige Gefahren in manchen Bereichen. Dennoch sind wir der Ansicht dass das Wissen der Welt der Menschheit gehört. Denn nur so können sich Völker frei weiterentwickeln und sich verbinden. Allerdings bleibt dies wohl ein Wunschtraum der sich eher in die gegenteilige Richtung entwickeln wird, da sich die Spannungslage auf der Welt in vielen Regionen eher verschärft statt entspannt. Und am einfachsten lassen sich Menschen manipulieren indem man sie das wissen lässt was sie wissen sollen.

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Über den Autor:

Michael Suhr
Michael SuhrWebdesigner / Dipl.-Betriebswirt
Nach 20 Jahren im Logistikmanagement bin ich seit Anfang 2015 im Bereich Webdesign, Office Training und Webberatung tätig. Nebenbei gebe ich soweit es die Zeit zulässt noch Tipps & Tricks für mehr digitale Kompetenz in meinem Blog.

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Michael Suhr
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